55. Solothurner Filmtage eröffnet

Die 55. Solothurner Filmtage sind eröffnet worden. Bis am 29. Januar werden insgesamt 178 Werke gezeigt.

Bundesrat Alain Berset bezeichnete in seiner Eröffnungsrede das Festival als Ort, an dem immer besonders genau angeschaut worden sei, was unter den Teppich gekehrt zu werden drohe.

Eröffnet wurden die Spiele mit dem Film «Moskau einfach», der an den Fichenskandal vor 30 Jahren erinnert. Auch heute verstöre diese Geschichte noch, sagte Berset und erwähnte die heute noch viel zahlreicheren Möglichkeiten der Überwachung.

Neuer SGV-Präsident vorgeschlagen

Der Tessiner CVP-Nationalrat Fabio Regazzi.
Key Der Tessiner CVP-Nationalrat Fabio Regazzi.

Der Tessiner CVP-Nationalrat Fabio Regazzi soll neuer Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbandes SGV werden. Die Gewerbekammer hat ihn als Nachfolger des Freiburger SVP-Politikers Jean-François Rime nominiert, der im Oktober als Nationalrat abgewählt worden war.

Der 57-jährige Fabio Regazzi ist Chef eines Metallbau-Unternehmens. Dem Nationalrat gehört er seit 2011 an. Er ist nicht der einzige Kandidat für das Amt. Die Thurgauer SVP-Nationalrätin Diana Gutjahr hat sich ebenfalls zur Verfügung gestellt. Ob sie am Gewerbekongress gegen Regazzi antritt, teilte der Gewerbeverband nicht mit.

Die Wahl findet am 29. April an der Delegiertenversammlung des SGV statt. 

Neuenburg will landesweiten 5G-Stopp

Eine Mobilfunk-Antenne in der Stadt Zürich.
Key/Archiv Eine Mobilfunk-Antenne in der Stadt Zürich.

Der Kanton Neuenburg fordert einen landesweiten Stopp für 5G-Antennen. Der Grosse Rat hat eine entsprechende Standesinitiative beschlossen.

Diese verlangt, dass vor dem Ausbau des Netzes eine Studie des Bundesamtes für Umwelt über die Auswirkungen von Mobilfunk und Strahlung abgewartet wird. Die Kantone Genf, Waadt und Jura hatten bereits ein 5G-Moratorium beschlossen.

Swisscom-Chef Urs Schäppi forderte am WEF hingegen politische Unterstützung für den Ausbau des 5G-Netzes, sonst verliere die Schweiz technologisch den Anschluss. Die Diskussion um 5G werde emotional geführt, dabei spielten die Fakten oft kaum eine Rolle.

Weniger illegale Aufenthalte in 2019

Grenzwächter bei einer Kontrolle an der italienischen Grenze.
Keystone-SDA Grenzwächter bei einer Kontrolle an der italienischen Grenze.

Das Grenzwachtkorps hat im vergangenen Jahr weniger Personen aufgegriffen, die sich illegal in der Schweiz aufhielten. Festgestellt wurden gut 12'900 rechtswidrige Aufenthalte, wie das Grenzwachtkorps mitteilt. Das sind rund 22 Prozent weniger als 2018.

Den grössten Anteil an illegalen Aufenthalten machten im vergangenen Jahr mit rund 2000 Fällen Personen aus Nigeria aus, gefolgt von Personen aus Albanien mit gut 820 Fällen. Die meisten Personen wurden laut Grenzwachtkorps im Zug gefasst.

In den vergangenen vier Jahren sank die Zahl der Personen, die sich illegal in der Schweiz aufhielten und aufgegriffen wurden, um fast 75 Prozent.

Trump will Verhandlungen mit der EU

Trump am WEF in Davos: EU muss sich bei Handelsabkommen bewegen.
Keystone-SDA Trump am WEF in Davos: EU muss sich bei Handelsabkommen bewegen.

US-Präsident Donald Trump möchte sich nun nach eigenen Angaben auf Verhandlungen mit der EU konzentrieren.

Er habe erst das Teilabkommen mit China abschliessen wollen, bevor er sich um Europa kümmere, sagte Trump am Rand des Weltwirtschaftsforums in Davos.

Ohne neues Abkommen mit der US-Regierung würden den Europäern sehr hohe Zölle auf Importen von Autos und anderen Waren drohen. Ohne ein Abkommen müssten die USA handeln, sagte Trump am Mittwoch. Die EU-Staaten würden deutlich mehr in die USA exportieren als umgekehrt. Die USA hätten 150 Milliarden US-Dollar im Handel mit der EU verloren, so Trump weiter.

Bern will temporäres Wohnen regeln

Die Stadt Bern will die Kurzzeit- Vermietung von Wohnungen in der Altstadt einschränken. Damit möchte die Stadtregierung sicherstellen, dass Wohnraum für die Bevölkerung erhalten bleibt, wie sie mitteilt. In der Arbeitswelt und im Tourismus würden temporäre Wohnformen zunehmend nachgefragt. Ein Vermittler solcher Wohnungen ist etwa Airbnb.

Konkret sollen Zweitwohnungen in der Altstadt noch maximal 90 Logiernächte pro Jahr gewerbsmässig vermietet werden können. Zur vorgeschlagenen Teilrevision der Bauordnung können sich Interessierte bis zum 22. Februar äussern.

Das letzte Wort hat das Stimmvolk voraussichtlich im März 2021.

Schweizer Formel-E-Organisatorin pleite

Mechaniker stossen Formel-E-Autos in Bern.
Keystone-SDA/Archiv Mechaniker stossen Formel-E-Autos in Bern.

Die Organisatorin der Formel-E-Rennen in der Schweiz ist Konkurs und wird aufgelöst. Das geht aus einem Eintrag im Schweizerischen Handelsamtsblatt hervor.

Die finanziellen Probleme der Swiss E-Prix Operations AG begannen nach dem Formel-E-Rennen im letzten Juni in Bern. Eine Anzahl vornehmlich kleiner und mittlerer Unternehmen in der Region blieb auf ihren Forderungen sitzen.

Die Organisatorin der Rennen erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass mit den Hauptgläubigern keine Lösung habe gefunden werden können. Über die Höhe der offenen Forderungen gibt es keine Angaben, da das Verfahren am Laufen sei.

Mahnung wegen Klimaflüchtlingen am WEF

UNHCR-Chef Filippo Grandi am WEF 2017.
Keystone-SDA/Archiv UNHCR-Chef Filippo Grandi am WEF 2017.

Die Welt müsse sich auf Millionen von Flüchtlingen vorbereiten, die wegen des Klimawandels ihre Heimat verlassen müssten. Das sagte der UNO-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, am Weltwirtschaftsforum in Davos.

Er bezog sich in seiner Rede auch auf das Urteil des UNO-Menschenrechtsausschusses, das Klimaflüchtlingen, deren Leben in Gefahr ist, das Recht auf Asyl zubilligt.

Grandi nannte als mögliche Fluchtursachen Brände wie derzeit in Australien, steigende Meeresspiegel, die tief gelegene Inseln und Küstenregionen überfluten, oder Dürren in Afrika südlich der Sahara.