Konjunkturbarometer steigt an

Die Aussichten für die Schweizer Wirtschaft verbessern sich.

Das meldet die Konjunkturforschungsstelle KOF an der ETH Zürich. Das sogenannte Konjunkturbarometer kletterte im Januar auf 97,2 Punkte. Das entspricht einem Anstieg von 5,7 Punkten im Vergleich zum Dezember. Das Barometer ist damit stärker gestiegen als von Fachleuten erwartet. Besonders für das Gastgewerbe sehe es gut aus, teilt die KOF mit. Schon im Dezember hatte es einen Anstieg gegeben. Davor hatte sich der Indikator im letzten Jahr fast jeden Monat etwas zurückgebildet.

Allerdings liegt das Konjunkturbarometer noch immer unter dem langjährigen Schnitt von 100 Punkten.

Gelder aus RUS an UKR wäre möglich

Die Schweiz könnte russische Gelder beschlagnahmen und für den Wiederaufbau der Ukraine verwenden.

Die Rechtsgrundlage dafür gebe es, sagte Strafrechtsexperten Mark Pieth. Der Bund müsste den russischen Präsidenten Wladimir Putin und kremlnahe Oligarchen als kriminelle Organisation einstufen, so Pieth in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen. Laut Pieth bietet Artikel 72 im Strafgesetzbuch die entsprechenden Möglichkeiten. Demnach können Vermögenswerte eingezogen werden, welche einer kriminellen oder terroristischen Organisation gehören.

Allerdings müsste die Schweiz bei jedem Oligarchen einzeln prüfen, ob und wie er als Unterstützer des Kremls gelte.

CH-Volkszählung nicht barrierefrei

Der Fragebogen der Volkszählung ist bislang nicht barrierefrei.
Keystone/GAETAN BALLY Der Fragebogen der Volkszählung ist bislang nicht barrierefrei.

Jedes Jahr gibt es in der Schweiz eine eidgenössische Volkszählung. Diese ist für Sehbehinderte jedoch nicht zugänglich.

Es ist die einzige Befragung hierzulande, zu deren Teilnahme man gesetzlich verpflichtet ist. Sehbehinderte allerdings können den digitalen Fragebogen gar nicht ausfüllen, denn er ist nicht barrierefrei. 

Bis in zwei Jahren soll die obligatorische Umfrage barrierefrei sein, sagt das Bundesamt für Statistik auf Anfrage. Bis dahin bete man Sehbehinderte explizit, sich telefonisch helfen zu lassen, damit ihre Lebenssituation auch in der Volkszählung abgebildet werde.

Abgabe von THC-Hanf in Basel

Ab Montag startet die Hanfstudie in Basel.
Keystone/CHRISTIAN BEUTLER Ab Montag startet die Hanfstudie in Basel.

Am Montag startet in Basel die regulierte Abgabe von Cannabis in Apotheken. Bei diesem schweizweit ersten Pilotprojekt sollen die gesundheitlichen Auswirkungen einer legalen Abgabe von THC-Hanfprodukten erforscht werden.

Die Studie mit etwa 370 Teilnehmenden kann somit nach einer Verzögerung beginnen. Eigentlich war der Start für den September 2022 vorgesehen. Die damals bestellten Cannabis-Produkte fielen jedoch bei einer Qualitätsprüfung durch.

Beim Pilotprojekt namens «Weed Care» handelt es sich um eine vom Bundesamt für Gesundheit bewilligte gemeinsame Studie von Universität, Behörden und Kliniken.

Spionage im All: Beteiligung verzögert

Zwei von drei Satelliten des französischen Satellitensystem CSO sind schon im All unterwegs.
Keystone/MATT HARTMAN Zwei von drei Satelliten des französischen Satellitensystem CSO sind schon im All unterwegs.

Bei der Beteiligung der Schweiz an einem Aufklärungssystem von Frankreich kommt es zu Verzögerungen, wie Recherchen von SRF zeigen. Unter anderem, weil Frankreich neue Forderungen stellt.

Um was für Forderungen es geht, sei noch unklar. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats werde sich damit nun auseinandersetzen, erklärt der Präsident der Kommission und SVP-Ständerat Werner Salzmann.

Die Schweiz möchte sich für mindestens zehn Jahre am Spionagesystem beteiligen, mit welchem sie hochauflösende Bilder aus allen Weltgegenden beziehen könnte, beispielsweise auch vom Krieg in der Ukraine.

DE könnte sich wegen Regeln abwenden

Flügger ist seit 2020 deutscher Botschafter in der Schweiz.
KEYSTONE/Christian Beutler Flügger ist seit 2020 deutscher Botschafter in der Schweiz.

Wenn die Schweiz ihre Regeln zur Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial nicht ändere, könnte sich Deutschland künftig von Kriegsmaterial aus der Schweiz abwenden, erklärte der Botschafter Deutschlands in der Schweiz, Michael Flügger.

Die Schweiz hatte mehrere Gesuche von europäischen Ländern abgelehnt, die Schweizer Kriegsmaterial an die Ukraine weitergeben wollten. Das sei für Deutschland unverständlich, sagte Flügger in einem Interview mit dem französischsprachigen Fernsehen RTS.

Vielleicht wähle Deutschland daher bei Ausschreibungen künftig ein Angebot, das nicht an Bedingungen geknüpft sei, wie sie die Schweiz vorsehe.

Val Calanca wird zum Naturpark

Das Calancatal hofft nun mit dem positiven Abstimmungsergebnis auf Fördergelder des Bundes.
Keystone/Gaetan Bally (Archiv) Das Calancatal hofft nun mit dem positiven Abstimmungsergebnis auf Fördergelder des Bundes.

Das Bündner Seitental Val Calanca wird zum regionalen Naturpark. Das haben die Stimmberechtigten der vier beteiligten Gemeinden in jeweils eigenen Gemeindeversammlungen entschieden.

Henrik Bang, der Geschäftsführer des Naturparks Calanca-Tal, äusserte sich nach den Abstimmungen zufrieden. «Endlich wird es auch in der Schweiz auf der Alpensüdseite einen Park geben.»

In den letzten Jahren hat die Bevölkerung in der Südschweiz zwei Projekte für Nationalpärke verworfen. Mit der Zustimmung zum Projekt hofft das Calancatal auf Fördergelder des Bundes, die bereits ab nächstem Jahr fliessen könnten. Das Parkgebiet umfasst eine Fläche von rund 100 Quadratkilometern.

Weniger Besucher bei Licht-Festival

Auch Karls Kühne Gassenschau beteiligte sich an den Licht-Installationen.
Keystone/Anthony Anex Auch Karls Kühne Gassenschau beteiligte sich an den Licht-Installationen.

Das Licht-Festival in Murten/FR hat bei seiner siebten Ausgabe wegen des schlechten Wetters weniger Menschen angelockt. Die Veranstaltung, die am Sonntagabend zu Ende ging, wurde an zwölf Tagen von 51'000 Personen besucht.

Das Festival habe unter dem Wetter mit teilweise eisigen Temperaturen gelitten, dies habe sich auf die Besucherzahlen ausgewirkt, zogen die Organisatoren am Sonntag Bilanz. Letztes Jahr wurden noch 60'000 Besucherinnen und Besucher gezählt.

Gemäss den Empfehlungen des Bundes sei der Energieverbrauch im Vergleich zur Ausgabe 2022 um 15 bis 20 Prozent gesenkt worden.